Im Bundestag wird seit mehreren Monaten im Rahmen eines fraktionsübergreifenden Entschließungsantrags von Grünen, SPD, FDP und CDU/ CSU über die sogenannte “Antisemitismus-Resolution” verhandelt.
Diese Resolution mit dem Titel “Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken” zielt darauf, Antisemitismus in Deutschland zu bekämpfen. Sie birgt jedoch Gefahren für die Grundrechte.
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