AI-Report: Palästina

Bild: AI

Berichtszeitraum: 1. Januar bis 31. Dezember 2019

Die palästinensischen Behörden im Westjordanland und die De-facto-Verwaltung der Hamas im Gazastreifen nahmen zahlreiche friedliche Demonstrierende und Kritiker_innen willkürlich in Haft. Die Behörden im Westjordanland schränkten die freie Meinungsäußerung im Internet ein, indem sie den Zugang zu vielen Internetseiten blockierten. Palästinensische Streitkräfte im Gazastreifen gingen mit exzessiver Gewalt gegen friedliche Protestierende vor. Auch 2019 gab es wieder Berichte über die weitreichende Anwendung von Folter und anderen Misshandlungen von Gefangenen unter beiden Behörden. Die dafür Verantwortlichen wurden nicht zur Rechenschaft gezogen.Frauen im Westjordanland und im Gazastreifen litten unter Diskriminierung. Mindestens 24 Frauen und Mädchen wurden Berichten zufolge Opfer von sogenannten Ehrenmorden. Mindestens acht Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und Intergeschlechtliche (LGBTI) wurden dem Vernehmen nach wegen ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität willkürlich inhaftiert und misshandelt. Gerichte im Gazastreifen verhängten Todesurteile. Der Hohe Justizrat (High Judicial Council), der die Unabhängigkeit der Richter_innen verbessern sollte, wurde aufgelöst. Strafmaßnahmen, die von den palästinensischen Behörden im Westjordanland verhängt wurden, verschärften die bereits katastrophale humanitäre Krise im Gazastreifen. Bewaffnete palästinensische Gruppen im Gazastreifen feuerten zeitweise unterschiedslos wirkende Raketen auf Israel. Dabei kamen vier Israelis ums Leben.

Hier der vollständige Artikel: https://www.amnesty.de/jahresbericht/2019/palaestina