Diskriminierende Maßnahmen untergraben die Vertretung von Palästinensern in der Knesset

Bild: AI

Laut einem neuen Bericht, den Amnesty International im Vorfeld der israelischen Wahlen vom 17. September 2019 herausgibt, werden gewählte palästinensische Abgeordnete, die ins israelische Parlament, die Knesset, einziehen, mit diskriminierende Regelungen und Gesetzen traktiert, die ihre Möglichkeiten untergraben, die Rechte der palästinensischen Minderheitsbevölkerung in Israel wirksam zu vertreten.

Der Bericht Gewählt, aber mit Einschränkungen – Schwindender Handlungsspielraum für palästinensische Parlamentarier in der israelischen Knesset beschreibt im Detail, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung palästinensischer Knesset-Mitglieder durch diskriminierende Gesetzesänderungen, Gesetzentwürfe und Knesset-Regeln gefährdet wird. Er beleuchtet auch die hetzerische Rhetorik, die von Ministern der israelischen Regierung benutzt wird, um palästinensische Abgeordnete zu stigmatisieren, und enthüllt, wie Gesetzentwürfe, die von palästinensischen Parlamentariern vorgestellt werden, auf unfaire Weise und aus diskriminierenden Gründen in der Knesset gar nicht zur Diskussion kommen.

Vollst. Artikel: Pal. Knesset-Abgeordnete 4.9.19

Übersetzung Sabine Isbanner, Kogruppe